Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.06.2009

(...) Ich bin mir übrigens sehr sicher, daß wir bei der kommenden Bundestagswahl eine sehr hohe Wahlbeteiligung haben werden. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 11.09.2009

(...) Diese Erfahrungen bewusster persönlicher Diskreditierung lassen mich gelegentlich daran zweifeln, ob es den Verfassern hier in erster Linie – oder überhaupt noch – um die Sache geht. Meine Skepsis wächst noch, wenn ich wie kürzlich im Gespräch mit Sympathisanten der Piratenpartei feststelle, dass sie zwar heftig gegen meine Zustimmung zu diesem Gesetz protestierten, die wichtigen Unterschiede zwischen dem ursprünglichen Ministeriumsentwurf und den im parlamentarischen Verfahren vorgenommenen Änderungen allerdings gar nicht kannten. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort von Christian Lange
SPD
• 01.07.2009

(...) Meiner Meinung nach sollten Abgeordnete, die über eine Liste gewählt wurden, ihr Mandat zurückgeben, wenn sie ihre Partei verlassen oder aus ihrer Fraktion ausgetreten sind. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort von Christoph Pries
SPD
• 23.06.2009

Sehr geehrter Herr Creutzburg,

bitten wenden Sie sich bezüglich der Beantwortung Ihrer Anfrage an den für Sie zuständigen Abgeordneten Hans Eichel.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Pries

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 30.06.2009

(...) in der Legislaturperiode hat unsere Fraktion beantragt, die Rentenwerte Ost und West anzugleichen. Gleichzeitig beantragten wir, die Osteinkommen höher zu berechnen, da man für die gleiche Arbeit im Osten nach wie vor weniger verdient. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 24.06.2009

(...) Deutschland feiert in diesem Jahr sein 60-jähriges Bestehen und feiert ebenso 60 Jahre Grundgesetz. Unser Land hat mit dieser Verfassung und der parlamentarischen Demokratie als Basis unseres politischen Systems in den vergangenen sechs Jahrzehnten sehr gute Erfahrungen gemacht. Das Phänomen der Politikverdrossenheit nun mit einer generellen Infragestellung unseres freiheitlich-demokratischen Staates erklären zu wollen, halte ich für zu kurz gegriffen. (...)

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