Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus P. • 01.07.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 08.07.2009 (...) Hier geht es um Menschenleben! Gerade vor dem Hintergrund, dass in dieser Woche drei Soldaten im Einsatz gestorben sind will ich betonen, dass ich mir persönlich die Entscheidung nie leicht gemacht habe, wenn ich einem Auslandsmandat der Bundeswehr zugestimmt habe. Ich lasse mir nicht unterstellen, ich würde blind eine derart verantwortungsvolle Entscheidung treffen, ohne sie vorher gründlich abgewogen zu haben. (...)
Frage von Achim W. • 01.07.2009
Antwort von Doris Barnett SPD • 13.07.2009 (...) Wenn man aber etwas zusammenwachsen lassen will, muss das Neue, das Große Ganze, auch Kompetenzen haben. Ich will, dass Europa nicht nur eine Wirtschaftsmacht darstellt, sondern auch seine Menschen etwas davon haben, dass möglichst viele Wohlstand generieren. Nur so können die Ungleichheiten überwunden werden, mit denen man so gut „spielen“ kann (Löhne, Energiekosten, Emissionen, Gebühren, Steuern usw.). (...)
Frage von Bernd W. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD Frage von Michael S. • 01.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 01.07.2009 (...) Die Piratenpartei ist eine junge Partei, der ich nicht empfehlen wuerde, sich zunaechst mit allen Politikfeldern und mit dem Aufbau der Strukturen einer "Volkspartei" zu beschaeftigen und somit lahm zu legen. Hierueber wird aber sicher der Parteitag am Wochenende mehr Auskunft geben. (...)
Frage von Philipp R. • 01.07.2009
Antwort von Maria Michalk CDU • 02.07.2009 (...) Dem Parlament ist es jederzeit möglich, Nachbesserungen oder Korrekturen zu beschließen. Ich habe dem Gesetz zugestimmt, weil sein Ziel darin besteht, durch eine Sperrung den Zugang zu Seiten mit kinderpornografischen Inhalten vor allem für Zufallsnutzer zu erschweren. Es ist ein Schritt innerhalb unserer Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Kinderpornografie, die für mich ein widerliches und abscheuliches Verbrechen darstellt. (...)
Frage von Jochen B. • 01.07.2009
Antwort ausstehend von Hans-Ulrich Klose SPD