Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niklas Waßmann
Antwort 13.01.2025 von Niklas Waßmann CDU

Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Seit dem Jahr 2016 ist die Beitragshöhe pauschaliert und wird nach gesetzlichen Vorgaben im SGB V nach einer festgelegten Formel als Anteil an der Bezugsgröße berechnet und steigt insoweit jährlich mit der Bezugsgröße

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Abstriche beim Bürgergeld sind dann nötig, wenn Menschen dieses als bedingungsloses Grundeinkommen verstehen.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD