Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jennifer M. • 16.03.2023
Straßenkriminalität Geschwindigkeitsüberschreitungen Bedrängungen Gehupe ohne Grund etc. - Straßenrowdies: Warum werden die Straßeninstandhaltungen nicht abgeschafft
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Unser Land braucht eine zukunftsfähige Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg, um weiterhin ein starker Wirtschaftsstandort zu sein.

Frage von Marcus K. • 14.03.2023
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Fahren ohne Fahrschein künftig keine Straftat mehr ist?
Portrait von Stephan Thomae
Antwort 22.04.2023 von Stephan Thomae FDP

vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie sich für die Straffreiheit beim Fahren ohne Fahrschein aussprechen. Wir als FDP setzen uns für Rechtsstaatlichkeit und die Durchsetzung bestehender Gesetze ein.

Frage von Jacques N. • 13.03.2023
Guten Tag Herr Ploß, der politische Anstand gebietet es, dass Sie Ihre nachweislich falsche Aussage zur bereits bestehenden EFuels Tankstelleninfrastruktur im europäischen Ausland korrigieren. Wann?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

Frage von Konstantin W. • 13.03.2023
Worin besteht der Unterschied zwischen e-Fuels und hydriertem Plfanzenfett? Und haben Sie mittlerweile eine Grafik mit e-Fuel Tankstellen in Europa?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

Antworten auf Ihre Fragen finden Sie bei fachlich zuständigen Verbänden.

Frage von Luca S. • 13.03.2023
Hallo, wo werden in Europa E-Fuels bereits jetzt an Tankstellen angeboten, wie sie in ihrer Rede behaupteten. Ihre Graphik auf Twitter handelt leider nicht von E-Fuels.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.03.2023 von Christoph Ploß CDU

regulativ gesehen ist in Deutschland derzeit gem. der „Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen“ (10. BImSchV) der Vertrieb von E-Diesel in Reinform an Tankstellen NICHT erlaubt.

Frage von Jochen T. • 08.03.2023
Was sagen sie zu der Gefahr von Verkehrsunfällen durch Alkoholbedingte Schäden welche noch nach dem Promillewert vorhanden sind, sollte nicht besser ein Ethylgluconuoridwert im Verkehr benutzt werden?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 03.04.2023 von Klaus Holetschek CSU

Aus strafrechtlicher Perspektive ist das Führen von Fahrzeugen im Straßenverkehr unter Alkoholeinfluss nach Maßgabe der §§ 315c Abs. 1 Nr. 1 lit. a, 316 Strafgesetzbuch (Gefährdung des Straßenverkehrs, Trunkenheit im Verkehr) strafbar.