Antwort 27.07.2009 von Gernot Erler SPD
(...) Für mich bleibt Arbeit die Grundlage von Wohlstand und sozialer Sicherheit. Arbeit gibt es in der Gesellschaft genug, z.B. im sozialen Bereich. Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. (...)
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Antwort 14.07.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Ensslen,
vielen Dank für Ihre Frage vom 12. Juli.
Leider bin ich nicht in der Lage, Ihnen Ihre Frage zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Antwort 24.07.2009 von Olav Gutting CDU
(...) Frau Dr. Angela Merkel hat mit dem Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt im September 2007 ein klares Zeichen für das Engagement der Union in dieser Sache gesetzt. CDU und CSU halten es nach wie vor für richtig, auch weiterhin Gespräche mit dem Dalai Lama zu führen. (...)
Antwort 11.08.2009 von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mir nicht. Menschenrechte und die Tibetfrage sind wichtiger als chinesische Importe. Zur Wahrung der Menschenrechte sind freier Zugang nach Tibet für Medien und UN-Vertreter unabdingbar. (...)
Antwort 31.07.2009 von Silke Stokar von Neuforn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Pöhlker,
Antwort 14.07.2009 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Es ist uns also gelungen, die Zuständigkeit des Bundestages und des Bundesrates deutlich zu erweitern. Nun arbeiten alle Fraktionen an einem neuen Begleitgesetz, um dies zu regeln. Mit dem Ergebnis waren wir auf jeden Fall sehr zufrieden, denn alle anderen Fraktionen wollten den Vertrag so belassen wie er ist ohne eine Zuständigkeit hier in Deutschland zu regeln. (...)