Frage von Lars B. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars B. • 30.09.2024
Antwort von Mathias Stein SPD • 10.10.2024
Den vorliegenden Antrag halte ich für stichhaltig und unterstützungswürdig.
Frage von Carsten W. • 30.09.2024
Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Anne F. • 30.09.2024
Antwort von Tim Wagner FDP • 01.10.2024
Für ein Verbotsverfahren, aber nicht durch den Bundestag.
Frage von Anne F. • 30.09.2024
Antwort von Holger Becker SPD • 01.10.2024
Zunächst gilt es jedoch die Erwartungen an ein Parteienverbot realistisch zu gestalten:Mit einem Verbot ändert man nichts an der Einstellung derjenigen Wählerinnen und Wähler, die die AfD aus ideologischer Überzeugung heraus gewählt haben.
Frage von Anne F. • 30.09.2024
Antwort von Ralph Lenkert Die Linke • 14.10.2024
meine Meinung ist, dass das Anstoßen eines AfD-Verbots dringend geboten ist.