Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 19.12.2012 von Frank Schäffler FDP

(...) einen direkten Zusammenhang zwischen den Waffenexporten der Bundesrepublik Deutschland und der Altersfreigaberegulierung von Videospielen sehe ich nicht. Dennoch möchte ich kurz zu beiden Punkten Stellung nehmen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 29.01.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Es wird höchste Zeit, dass sich die Bundesregierung wieder auf die Rüstungsexportrichtlinien besinnt und Bedenken hinsichtlich einer instabilen Sicherheitslage oder Verletzungen von Menschenrechten nicht in den Hintergrund drängt. Die wohlbegründeten Restriktionen, die seit zwölf Jahren gültig sind, dürfen nicht über Bord geworfen werden. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort 27.12.2012 von Brigitte Pothmer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage zum Export von Kriegswaffen. Da ich glaube, dass Ihr Argument der Indizierung von gewaltvollen Videospielen lediglich der kontrastierenden Zuspitzung dient, möchte ich mich in meiner Antwort auf den Aspekt Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern beschränken. (...)