Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Markus Klimke Neue Liberale • 22.02.2008 (...) Ehrlich gesagt, was meine persönliche Meinung zur Bild-Zeitung anbelangt, so habe ich die "Tagebücher eines Außerirdischen" sehr gerne gelesen, fand den Bericht "Klimaschock: Furzen uns die Kühe den Sommer kaputt?" hingegen für nicht besonders gut recherchiert. So muß ich mein Verhältnis zur Bild-Zeitung als äußerst gespalten bezeichnen. (...) Nein, Volksverhetzung kann man der Bild-Zeitung nicht unterstellen, zumal es sich dabei um einen Straftatbestand handelt, was beizeiten schon die Justiz behandelt hätte. (...)
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 15.02.2008 (...) wir haben insgesamt ein Medienproblem, die Bildzeitung ist nur die Spitze des Eisbergs und Kampagnen, wie die gegen Hartz IV EmpfängerInnen sind traurige Höhepunkte in diesem Spiel. (...) Ob die Bildzeitung den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt, kann ich juristisch nicht beurteilen, politisch ist es fatal, sicher, aber es gibt offensichtlich genügend Leute, die dieses und andere Blätter kaufen und lesen. (...)
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 18.02.2008 Sehr geehrter Herr Burghardt,
ich glaube - und hoffe - dass derlei Kampagnen keine Wirkung zeigen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Naumann
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Roger Kusch Kusch • 14.02.2008 (...) Mit dem Vorwurf der Volksverhetzung sollte man generell vorsichtig sein. Denn oberstes Prinzip unserer Demokratie ist die Meinungsfreiheit. (...) Dieser Vorwurf richtet sich allerdings nicht nur gegen die BILD-Redaktion, sondern auch gegen vermeintlich seriösere Zeitungen. (...)
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2008 (...) auch wenn mit den von Ihnen angesprochenen Artikeln wohl kein Straftatbestand vorliegt, lehne ich persönlich es entschieden ab, mit Einzelbeispielen negative Stimmung gegen gesellschaftliche Gruppen zu erzeugen, die es eh schon schwer haben. Arbeitslose, besonders Langzeitarbeitslose brauchen gezielte Unterstützung um eine Wiedereingliederung ins Berufsleben zu schaffen - und keine weitere Stigmatisierung. (...)
Frage von Maximilian B. • 14.02.2008
Antwort ausstehend von Ole von Beust CDU