Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang Z. • 27.03.2009
Antwort von Andreas Weigel SPD • 28.04.2009 (...) Sie haben recht, eine entsprechende Gesetzesvorlage wird im Deutschen Bundestag beraten. Es handelt sich um das "Gesetz zur Verbesserung des Kinderschutzes" (Bundestagsdrucksache 16/12429). Die Gesetzesvorlage ist in der vergangenen Woche in erster Lesung im Bundestag eingebracht und an die Ausschüsse überwiesen worden. (...)
Frage von Thomas S. • 26.03.2009
Antwort von Eberhard Gienger CDU • 29.03.2009 (...) Mir ist kein Fall bekannt, indem die Qualität der Medien durch die Politik bestimmt wird, eher ist es doch so, dass die Medien großen Einfluss auf unsere Gesellschaft und damit eine große Verantwortung haben. Die Medien werden in ihrer großen Mehrzahl dieser Verantwortung auch gerecht. (...)
Frage von Marcus R. • 26.03.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 26.03.2009 (...) Deshalb: JA, selbstverständlich setze ich mich mit vollem legislativem Engagement für eine effektive Strafverfolgung von Kinderpornographie ein. (...)
Frage von Frank L. • 26.03.2009
Antwort ausstehend von Rolf-Dieter Klooß SPD Frage von Barbara U. • 26.03.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 28.03.2009 (...) ich halte das Sperren des Zugangs zu kinderpornografischen Internetseiten für eine sinnvolle Maßnahme, und es ist richtig, dies gesetzlich zu regeln. Gleichzeitig weiß ich, das es sich nur um eine flankierende Maßnahme handelt, da solche Sperren mit entsprechenden technischen Kenntnissen umgangen werden können. (...)
Frage von Marcus R. • 26.03.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 26.03.2009 (...) Ich bin über das ´Carechild´-Interview im BR sehr verärgert. Diese Organisation konzentriert sich darauf, auf üble Art Stimmung zu machen ("Politiker lügen herum") gegen alle, die sich ernsthaft bemühen, das Verbrechen der Kinderpornographie einzudämmen. (...)