Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Mit unseren Entscheidungen für synthetische Kraftstoffe senden wir ein klares Signal an die Hersteller. Das schafft Planungssicherheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch eine Sonderfinanzhilfe des Landes in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro mussten die gestiegenen Kosten nicht komplett auf den Fahrpreis umgelegt werden
Antwort 10.04.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Pflicht zur Abstellung von Wohnmobilen an anderen Orten ist momentan nicht in der Planung.
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Entsprechende Kontrollen in Tempo-30-Zonen sind durch geltende Regelungen möglich.
Antwort ausstehend von Doris Schröder-Köpf SPD
Antwort 20.06.2023 von Steffen Bilger CDU
Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion macht daher explizit auf die Möglichkeit vollkommen unrealistischer Testbedingungen aufmerksam, bevor diese beschlossen werden