Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lisa N. • 19.04.2009
Frage an Willi Brase von Lisa N. bezüglich Jugend
Portrait von Willi Brase
Antwort 22.04.2009 von Willi Brase SPD

(...) Dennoch stimme ich Ihnen absolut zu, dass jedes Kind die Möglichkeit haben sollte, einen Kindergartenplatz zu erhalten. (...) Nur die Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten gewährleistet, dass auch Kinder aus materiell schlechter gestellten Familien einen Kindergartenplatz in Anspruch nehmen können und somit keine Bildungsdefizite entstehen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 20.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) ich setze mich für eine effektive Strafverfolgung von Kinderschändern ein. Den Vorwurf der Instrumentalisierung von Missbrauchsopfern weise ich mit Abscheu zurück. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.04.2009 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort 22.04.2009 von Klaus Hänsch SPD

(...) Deutsche erhalten nach dem Einkommensteuergesetz dann für Ihre Kinder Kindergeld, wenn sie in Deutschland ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben oder zwar im Ausland wohnen, aber in Deutschland einkommensteuerpflichtig sind. Das scheint in dem von Ihnen geschilderten Fall so zu sein, da beide Elternteile Deutsche sind und der Vater in Deutschland Steuern zahlt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.05.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) ich habe den Film gesehen und kann deshalb sagen, dass die Darstellungen keineswegs pornographisch sind. Darüber hinaus ist die künstlerische Freiheit des Regisseurs bei einer Bewertung zu berücksichtigen, sodass ich Straftatbestände keineswegs in Betracht ziehen würde. (...)