Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 06.06.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Sie beziehen sich auf "Faserhanf", verzichteten aber darauf, diesen Begriff näher zu erläutern. Bei dem unter dem botanischen Oberbegriff "Cannabis sativa" firmierenden Hanf handelt es sich grundsätzlich um eine Faserpflanze, deren unterschiedliche Sorten alle das psychotrop wirksame Tetrahydrocannabinol (THC) enthalten und sich lediglich hinsichtlich der THC-Konzentration unterscheiden. Nach dem Betäubungsmittelgesetz ist in Deutschland ein an bestimmte Bedingungen geknüpfter Anbau von "Nutzhanf" zulässig. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 27.05.2008 von Antje Blumenthal CDU

(...) Als Mitglied des NDR Rundfunkrates bin ich eine kritische Konsumentin der Sendungen im NDR als auch eine engagierte Diskutantin bei Fragen um die Wahrung der unabhängigen Berichterstattung in den Gremien. Mir bekannt werdende Fälle unsauberer Recherche trage ich in den Sitzungen des Rundfunkrates vor, so zum Beispiel in dem Fall der Reportage um sogenannte Killerspiele im letzen Jahr. (...)

Frage von Sebastian K. • 16.05.2008
Frage an Daniela Ludwig von Sebastian K. bezüglich Kultur
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 20.05.2008 von Daniela Ludwig CSU

(...) Das in einem solch großen Aufgabenbereich auch einzelne Fälle von Beanstandungen oder Reklamationen auftauchen ist verständlich – an deren Behebung wird konsequent gearbeitet. Tatsache ist aber auch, dass die GEZ oft als Synonym für die Kritik am System der öffentlich-rechtlichen Gebührenfinanzierung missbraucht wird. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 14.05.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) Ich halte das Familienwahlrecht für eine geeignete Lösung, um den Problemen die der demographische Wandel für künftige Wahlen mit sich bringt zu lösen: Weil der Anteil älterer Menschen immer mehr zunimmt, gerät das politische Zahlenverhältnis aus dem Gleichgewicht, die Anliegen jüngerer Generationen werden aus dem politischen Handlungsfeld fast zwangsläufig verdrängt. Der Stimme von Familien mit Kindern bei Wahlen mehr Gewicht zu verleihen ist daher für mich ein wichtiger Schritt, um auch bei künftigen Wahlen ein ausgeglichenes Generationenverhältnis sicherzustellen. (...)

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort 28.05.2008 von Ingrid Fischbach CDU

(...) Ich persönlich bin zwar gegen ein generelles Verbot von Killerspielen, allein durch Verbote kann nicht viel erreicht werden, jedoch begrüße ich die Erweiterung des Kataloges der schwer jugendgefährdenden Medien, die Kraft Gesetzes indiziert sind, in Hinblick auf Gewaltdarstellungen. Eine Vielzahl von anderen Faktoren, wie Erziehungs- und Medienkompetenz der Eltern spielen auf diesem Gebiet eine ebenso wichtige Rolle. (...)