Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 03.12.2009

(...) sicherlich ist nicht jeder, der dem Ergebnis des Schweizer Volksentscheids zustimmt, ein latenter Neonazi. Ich glaube, dass da in der Schweiz viel zusammenkommt, viele Ängste aus verschiedenen Gründen. (...)

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort von Heidrun Bluhm-Förster
Die Linke
• 28.01.2010

(...) Volksbegehren und Volksinitiativen sind daher neben Anderem, wesentliche Elemente direkter Demokratie, die anderswo in Europa bereits gelebt und auch hier auf Dauer nicht aufzuhalten sein werden. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 03.12.2009

(...) Sehr geehrter Herr Dillikrath, ich bin für klare Verantwortung und die gibt es nicht im Kollektiv. Wollen Sie beispielsweise die Religionsfreiheit einem Plebiszit überlassen an dem sich gerade 35 % der Bevölkerung beteiligen? (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 21.12.2009

(...) Sie fordern die Legalisierung von Drogen mit halluzinogener Wirkung wie LSD und anderen. Die von Ihnen angeführten Substanzen sind dem Betäubungsmittelgesetz unterstellt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 04.12.2009

(...) Mit dieser Aussage - das können Sie nicht von der Hand weisen - spricht lt;stronggt;Herr Sarrazinlt;/stronggt; den „Türken“ aufgrund ihres „Türkischseins“ einen niedrigeren IQ als den Deutschen zu. Denn: Hätten seiner Meinung nach die „Türken“ ebenfalls einen höheren IQ als die deutsche Bevölkerung, würde er ja ihre von ihm herbeiphantasierte „Eroberung“ Deutschlands gutheißen. (...)

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