Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Doris Barnett
Antwort 03.12.2009 von Doris Barnett SPD

(...) sicherlich ist nicht jeder, der dem Ergebnis des Schweizer Volksentscheids zustimmt, ein latenter Neonazi. Ich glaube, dass da in der Schweiz viel zusammenkommt, viele Ängste aus verschiedenen Gründen. (...)

Portrait von Heidrun Bluhm-Förster
Antwort 28.01.2010 von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke

(...) Volksbegehren und Volksinitiativen sind daher neben Anderem, wesentliche Elemente direkter Demokratie, die anderswo in Europa bereits gelebt und auch hier auf Dauer nicht aufzuhalten sein werden. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 03.12.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) Sehr geehrter Herr Dillikrath, ich bin für klare Verantwortung und die gibt es nicht im Kollektiv. Wollen Sie beispielsweise die Religionsfreiheit einem Plebiszit überlassen an dem sich gerade 35 % der Bevölkerung beteiligen? (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 21.12.2009 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Sie fordern die Legalisierung von Drogen mit halluzinogener Wirkung wie LSD und anderen. Die von Ihnen angeführten Substanzen sind dem Betäubungsmittelgesetz unterstellt. (...)