Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort 04.01.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Die Würde des Menschen - auch des ungeborenen und des sterbenden - ist meinem Verständnis nach unantastbar. Auch wenn ich den Arbeitskreis als gleichberechtigtes Angebot neben dem Evangelischen Arbeitskreis verstehe und seine engagierte Arbeit schätze, werde ich diesem nicht beitreten. Für mich ist die Kirche nach wie vor lebendiger Ort des Glaubens und Betens. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 08.01.2010 von Thomas Lutze SPD

(...) Grundsätzlich ist dieses Thema nicht im Rahmen dieses Forums kurz und bündig zu beantworten. Mein Grundsatz ist der, dass bei der Betrachtung der DDR-Geschichte Schwarzweißmalerei, wie sie teilweise im Westen der Bundesrepublik artikuliert wird, vollkommen unangebracht ist. Systembedingtes und oftmals auch persönliches Unrecht ist nicht abzustreiten und muss auch weiter diskutiert werden. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 22.04.2010 von Peter Danckert SPD

(...) Klagen durch einzelne Bürger sind nicht zwingend erforderlich, denn in allen strittigen, jetzt noch zu entscheidenden Fragen sind auch die Gemeinden als solche klageberechtigt. Da die betroffenen Gemeinden für ihre Bürger handeln und gerade in Sachen "Nachtflug" die Interessen der Anwohner vertreten, sehe ich keinen zwingenden Bedarf,dass einzelne Anwohner oder Vereine das Prozess- und Kostenrisiko noch einmal unabhängig von ihren Gemeinden in Kauf nehmen. Solche Klagen haben natürlich politischen Symbolwert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 15.12.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Der Vorsitzende des ZDF-Verwaltungsrates, Kurt Beck, hatte deutlich gemacht, dass in der Sitzung kein stichhaltiges Argument vorgetragen worden sei, das dem qualifizierten Vorschlag des Intendanten entgegengestanden hätte. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates in aller Deutlichkeit kritisiert und darauf hingewiesen, dass damit in der Angelegenheit Brender ein parteipolitisch motiviertes Agieren der Unionsvertreter zum Ausdruck gekommen ist, das die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Garantie der Staatsferne grundsätzlich infrage stellt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.10.2010 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bin ca. zwei Stunden nach den ersten Schüssen in Winnenden von Journalisten um eine Stellungnahme gebeten worden. Ich habe jegliche Stellungnahme als unzumutbar, unseriös und unverschämt zurückgewiesen. (...)