Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 12.02.2011 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Außerdem fordert DIE LINKE zweitens, dass zusätzlich 150 SteuerprüferInnen eingestellt werden, was zu Steuermehreinnahmen von mindestens 150 Mio. Euro führen würde. (...)

Antwort 08.02.2011 von Timo Hempel SPD

(...) mit Interesse habe ich Ihre Theorien bezüglich der Produktion des AStA-Kurzfilms gelesen. Sie sind aber nicht zutreffend. (...)

Portrait von Kurt Beck
Antwort 23.02.2011 von Kurt Beck SPD

(...) So schwer der Abschied unter Umständen von der gewohnten Umgebung auch war, so sehe ich doch das Bemühen der Stadt für einen guten Ersatz gesorgt zu haben. Insgesamt - davon bin ich überzeugt - wird mit dem Neubau des Römisch Germanischen Zentralmuseums in Mainz die Stadt eine Aufwertung erfahren. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 07.02.2011 von Olaf Böttger CDU

(...) Wir haben uns als CDU dafür ausgesprochen, die größten Grausamkeiten ( WG für Beamte und die Kitagebührenerhöhung) wieder zurück zu drehen. Eine Politik im Stil von Herrn Scholz nach dem Motto Freibier für alle halte ich für brandgefährlich (...)

Portrait von Jürgen Scharf
Antwort 10.02.2011 von Jürgen Scharf CDU

(...) Die Überalterung unseres beamteten Personals ist kein Alleinstellungsmerkmal der Beamten, sondern der Landesverwaltung insgesamt. Die Landesregierung versucht, diesem Fakt durch größere Einstellungskorridore und gezielte Neueinstellungen in den kommenden Jahren entgegenzuwirken. (...)

Portrait von Wulf Gallert
Antwort 08.02.2011 von Wulf Gallert Die Linke

(...) Der Frage der „Überalterung“ im öffentlichen Dienst im Zusammenhang mit zu geringen Neueinstellungen widmeten wir bereits in der letzten Legislaturperiode große Aufmerksamkeit. In Regierungsverantwortung wollen wir in den kommenden 5 Jahren, 1.200 Neueinstellungen im Landesdienst mehr realisieren als es die jetzige Landesregierung vorsieht. Falls Sie an unseren gesamten Positionen zum öffentlichen Dienst interessiert sind, empfehlen wir Ihnen, unser Konzept „Der öffentliche Dienst im Land braucht Zukunft“. (...)