Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael G. • 19.12.2016
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.01.2017 (...) Sie verweisen ja zurecht auf meine kritische Haltung von 1992, weil es hier um eine hochbelastete Deponie geht. Aber auch das Umweltministerium NRW hat die Brisanz erkannt und festgestellt, dass der Ausbau der A1 eine besondere Umweltrelevanz hat, da Eingriffe in die gesicherte und abgedichtete Altlast Dhünnaue mit teilweise hochbelastetem Deponat vorgesehen sind. Daher hat Umweltminister Remmel das Verfahren sehr genau im Blick und fordert hier besondere Fachgutachten und ein Qualitätssicherungskonzept um eine Umweltbelastung und Belastung der Menschen nicht entstehen zu lassen. (...)
Frage von Christoph W. • 17.12.2016
Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD Frage von Klaus R. • 13.12.2016
Antwort von Steffen Kanitz CDU • 09.03.2017 (...) Sollte diese sich bessern, was das Anliegen der Bundesregierung ist, wird der E-Mobilität eine entscheidende Rolle für die Mobilität der Zukunft zukommen. (...) Bezüglich der Entsorgung von Altbatterien wird es die Aufgabe der Industrie sein, eine entsprechendes Recycling zu gewährleisten. (...)
Frage von Susanne W. • 08.12.2016
Antwort von Marianne Schieder SPD • 08.12.2016 (...) Zwar finde ich es gut, wenn Menschen sich engagieren und Petitionen schreiben und mitzeichnen. Private Kampagnenplattformen wie change.org halte ich jedoch nicht für den richtigen Weg, um Petitionen an den Bundestag zu richten. Ich werbe dafür, das parlamentarische Petitionsrecht zu nutzen und Petitionen an den Bundestag direkt über dessen Online-Petitionsplattform https://epetitionen.bundestag.de einzureichen. (...)
Frage von Barbara U. • 06.12.2016
Antwort von Sören Schumacher SPD • 13.12.2016 (...) Welche Pflanzen als heimisch gelten, ist in einer mit der Behörde für Umwelt und Energie abgestimmten Pflanzliste festgehalten. Damit geht es nicht etwa um „deutsche“ Pflanzen, sondern um solche, die bereits in der ursprünglichen, vom Menschen unbeeinflussten Vegetation ihren festen Platz in unseren Breiten hatten. Für die Bevorzugung solcher Pflanzen gibt es gute Gründe. (...)
Frage von Guido L. • 24.11.2016
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.12.2016 (...) Startbahn! Besonders ärgert mich, dass die angebliche Trendwende letztlich nur durch millionenschwere Zuzahlungen und Zuschüsse an die Fluggesellschaften erkauft wurde. 18 Millionen Euro in 2015, im ersten Halbjahr 2016 schon wieder 10 Millionen Euro für die Flugförderung - das sind unanständig hohe Subventionen. (...)