Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker L. • 18.01.2010
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 20.01.2010 (...) Generell gibt es in jedem zivil- oder verwaltungsrechtlichen Vorgang oder Verfahren Fristen, die meines Erachtens auch durch die Pflicht zur Wahrnehmung der eigenen Obliegenheiten im Rahmen der Zumutbarkeit und dem Rechtsschutzinteresse der Gegenseite gerechtfertigt sind. Wenn Sie sich durch eine Regelung benachteiligt fühlen, heißt das nicht, dass die Regelung an sich unsinnig ist. (...)
Frage von Maximilian G. • 17.01.2010
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 27.01.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider sind uns als Oppositionsfraktion keine statistischen Auswertungen bekannt oder für uns verfügbar, die diese Daten valide verarbeiten würden. Zudem haben wir keinen Zugriff auf Daten, die eine Beantwortung ihrer Fragen auch nur näherungsweise ermöglichen würde. (...)
Frage von Elke K. • 17.01.2010
Antwort von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.01.2010 (...) Speziell zu den Vorgängen rund um das Gleisdreieck in Altona lässt sich sagen: es ist richtig, dass die Bahn vorhat, den Fernbahnhof Altona bis zum Jahr 2015 zum Diebsteich zu verlegen. Das Gesamtgelände ist im Besitz von drei privaten Eigentümern - der Bahn AG, der Aurelis und der Carlsberg Brauerei. (...)
Frage von Heinrich W. • 17.01.2010
Antwort von Philipp Mißfelder CDU • 18.02.2010 Vielen Dank für Ihre Mail.
Anfragen, Kritik und Anregungen nehme ich sehr ernst. Ich bitte jedoch, die Frage direkt an mich zu senden, da in diesem Forum mitunter sehr pauschale Fragen gestellt werden.
Frage von Anika K. • 17.01.2010
Antwort ausstehend von Marie-Luise Dött CDU Frage von Chris B. • 17.01.2010
Antwort von Julia Klöckner CDU • 10.02.2010 (...) als aufmerksamer Verfolger dieses Forums haben Sie sicherlich meine vorigen Antworten gelesen. Mir geht es just um Glaubwürdigkeit in der Politik, wenn ich zum aktuellen Zeitpunkt - sprich zu einem Zeitpunkt, an dem ich noch nicht einmal als Spitzenkandidatin nominiert bin - viele Tage und Stunden vor Ort an der Parteibasis in Rheinland-Pfalz verbringe. Ich möchte zuhören und wissen, wo es auf den Nägeln brennt, welche Themen wichtig sind. (...)