Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabiene W. • 02.02.2011
Antwort von Katharina Wolff CDU • 07.02.2011 (...) Ein Teil dieser Kosten hätten durch Vergleichsmöglichkeiten mit anderen Bauwerken vermieden werden können. Die Elbphilharmonie ist allerdings das derzeit komplexeste Bauvorhaben in Europa. Das bedeutet im Umkehrschluss allerdings nicht, dass Mehrkosten vom Senat und der Bürgerschaft billigend in Kauf genommen werden. (...)
Frage von André G. • 02.02.2011
Antwort von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP • 16.02.2011 (...) Kurze und knappe Antwort: jawohl! Eine exzellente Idee. Ich werde mich dafür einsetzen, wenn der Wähler uns das Mandat dafür gibt. (...)
Frage von Rolf G. • 02.02.2011
Antwort von Andreas Dressel SPD • 04.02.2011 (...) Außerdem wollen wir ja einen Beitrag für weniger steigende Mieten und mehr Anreize für Wohnungsneubau leisten. Da wäre eine solche Steuererhöhung kontraproduktiv. (...)
Frage von Gerold S. • 02.02.2011
Antwort von Nils Wolk CDU • 04.02.2011 (...) Leider ist die Haushaltslage (nicht nur in Hamburg) so angespannt, dass eine Kürzung des Weihnachtsgeldes als wirtschaftlich unumgänglich anzusehen ist. Auch ein Vergleich mit der freien Wirtschaft zeigt, dass für die Sicherheit des Arbeitsplatzes auch zeitweise Opfer gebracht werden müssen. (...)
Frage von Karin H. • 02.02.2011
Antwort von Andreas Bernau SPD • 02.02.2011 (...) Die Streichung des Weihnachtsgeldes für Beamte ist nicht nur, wie unser Spitzenkandidat Olaf Scholz sagt "fies", sie vor allem ungerecht. Egal ob bei der Polizei, der Feuerwehr, den Lehrerinnen und Lehrern und allen anderen Beamten in sämtlichen Behörden, darf es eine komplette Streichung der Jahreszuwendung (Weihnachtsgeld) nicht geben. (...)
Frage von Uwe P. • 02.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 11.02.2011 (...) Ich verstehe den Ärger der Beamtinnen und Beamten. Sie haben zurzeit das Gefühl, dass sie mit ihrem Weihnachtsgeld für die unseriöse Politik des Senats gerade stehen müssen. (...)