Antwort 23.02.2010 von Stefanie Vogelsang CDU
Sehr geehrter Herr Große,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Frage an Thomas Strobl von Luis Alberto Fernández V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Antwort 19.02.2010 von Thomas Strobl CDU
(...) Der Straftatbestand des Parteiverrats (§ 356 StGB) schützt das Vertrauen der Allgemeinheit in das ordnungsgemäße Funktionieren der Anwaltschaft. Gemeint ist also das Vertrauensverhältnis zwischen einem Rechtsanwalt und seinem Mandanten. (...)
Antwort 24.02.2010 von Renate Sommer CDU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Sperrung von Streckenabschnitten für die Nutzung durch Motorradfahrer. (...)
Antwort 17.02.2010 von Andrea Nahles SPD
(...) Auch Sie möchte ich darauf hinweisen, dass ich zur Zeit der Einführung der HartzIV Gesetzgebung nicht Mitglied im Deutschen Bundestag gewesen bin, insofern konnte ich weder zu- noch dagegen stimmen. Und mir vorzuwerfen, ich hätte nicht dagegen gekämpft, Entschuldigung, aber da haben Sie sich sehr schlecht informiert. (...)
Antwort 18.02.2010 von Wolfgang Strengmann-Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Meine Meinung ist, dass die Forderung nach einem Grundeinkommen nicht zuletzt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts und den neuesten Zahlen zum Anstieg der Armut in Deutschland wichtiger denn je ist, da Verbesserungen innerhalb des Grundsicherungssystems (Anhebung der Regelsätze, bessere Zuverdienstmöglichkeiten etc.) an finanzielle und gesellschaftspolitische Grenzen stoßen. Schon jetzt beziehen fast 9 Millionen Menschen in Deutschland Grundsicherungsleistungen, Eine Zahl, die sich durch Verbesserungen innerhalb des Systems deutlich erhöhen würde. (...)