Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 23.02.2010
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 31.01.2011 (...) Dabei ist die Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet, dem Hauptverbreitungsmedium, ein wichtiger Baustein bei der Bekämpfung von Kindesmissbrauch. Die Schwellen für Konsum von Kinderpornografie müssen erhöht und ein täterfeindliches Umfeld geschaffen werden. Denn jeder Klick und jeder Konsument fördern den realen Missbrauch von Kindern. (...)
Frage von Jascha O. • 23.02.2010
Antwort von Clemens Binninger CDU • 05.03.2010 (...) Diese Beispiele zeigen, wie sich die Unionsparteien modernisieren, aber dennoch ein - wenn Sie so wollen - konservatives Profil haben. Selbstverständlich wird darüber in einer demokratischen Partei viel diskutiert. (...)
Frage von Simon H. • 23.02.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 29.04.2010 (...) Wir setzen uns dafür ein, dass weitere Maßnahmen in den Staatsvertrag aufgenommen werden: Erstens: Auch im Fernsehen muss der Jugendschutz verbessert werden. Seit langer Zeit findet Jugendschutz nur über Sendezeiten statt. (...)
Frage von Utz W. • 23.02.2010
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 09.03.2010 (...) Ich persönlich nehme keine Spenden von Verbänden und Lobbygruppen an und bin auch nicht durch Einnahmen aus Funktionen für Lobbygruppen und Verbänden gebunden. Meine Wunsch wäre eine vollständige Offenlegung der Einkünfte der Abgeordneten, wie es in anderen Ländern praktiziert wird. (...)
Frage von Uwe R. • 23.02.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Matthias N. • 23.02.2010
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 04.03.2010 (...) Selbstverständlich bin ich für die Verlängerungen von befristeten Aufenthaltserlaubnissen für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die in Deutschland ihren Lebensmittelpunkt haben, aber im europäischen Ausland studieren wollen. DIE LINKE setzt sich zudem ein für eine doppelte Staatsbürgerschaft und eine erleichterte Einbürgerung. (...)