Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 03.03.2010
Antwort von Frank Steffel CDU • 05.03.2010 (...) Aus meiner Tätigkeit als mittelständischer Unternehmer habe ich insofern auch nie ein Geheimnis gemacht und diese war natürlich auch den Wählern in meinem Wahlkreis Berlin-Reinickendorf immer bekannt. So habe ich auch im Wahlkampf ganz offensiv darauf hingewiesen und in jeder Wahlkampfinformation darüber informiert. (...)
Frage von Jan W. • 03.03.2010
Antwort von Karsten Rudolph SPD • 05.03.2010 (...) Ich wollte den sog. Nacktscanner als letztes Mittel nicht ausschließen. Und natürlich geht es nicht darum, alle Besucher eines Fußballspiels zu durchleuchten, sondern nur diejenigen, bei denen eine Leibesvisitation wegen entgegenstehender Gerichtsurteile nicht möglich ist. (...)
Frage von Osman S. • 03.03.2010
Antwort von Efkan Kara CDU • 04.03.2010 (...) Die Hinterfragung nach Mitgliedschaften unserer Mitglieder ist nicht Bestandteil des Deutsch-Türkischen-Forums. Verfassungswidriges Verhalten und Extremismus jeglicher Art wird bei uns aber selbstverständlich nicht geduldet und führt zur sofortigen Aufforderung zum Verlassen des DTF. Das Ziel ist es ausschließlich das Allgemeinwohl unserer Wertegesellschaft mit den o.g. (...)
Frage von Omer S. • 03.03.2010
Antwort von Nebahat Güçlü SPD • 12.03.2010 (...) Die GAL kämpft gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und damit auch gegen die politischen Ziele der NPD. Es gibt allerdings gute Gründe dafür dass die GAL zur Zeit gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren ist. (...)
Frage von Reinhold S. • 03.03.2010
Antwort von Patricia Lips CDU • 05.03.2010 Sehr geehrter Herr Schäfer,
Frage von Andreas S. • 03.03.2010
Antwort von Andreas Fischer FDP • 16.07.2010 (...) So benachteiligt meines Erachtens das System Saint Lague-Schepers kleinere Gruppierungen, da es sich lediglich um eine "entschärfte" Version von D`Hondt handelt. Das von Ihnen genannte Alabama-Paradoxon bei Hare-Niemeyer ist mir durchaus bekannt, es tritt aber wohl nur auf, wenn die Zahl der zu vergebenden Sitze variabel ist. Bei den Gremien, für die wir Hare-Niemeyer favorisieren, ist dies nicht der Fall, so dass dieser Effekt wohl nicht auftreten kann. (...)