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Sehr geehrter Herr Knipp,

 

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die mich über Abgeordnetenwatch erreicht hat.

 

(...) Wir wollen dies schrittweise fortsetzen, da wir uns für Bildungsgerechtigkeit einsetzen. Wir wollen den U3 Ausbau fortsetzen und alle Kinder sollen in erreichbarer Nähe einen Ganztagsschulangebot erhalten. Wir wollen kein Kind zurücklassen und halten dies für den besten Weg davon weg zu kommen, weiter in Reparaturkosten zu investieren. (...)

(...) Die Thematik war als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Schulausschusses im Landtag im April vorgesehen, diese konnte aber wegen der Auflösung des Landtags nicht mehr stattfinden. Ich gehe davon aus, dass das Thema in der neuen Legislaturperiode des Landtages aufgegriffen und diskutiert wird. (...)

(...) Ihre Aussage bezüglich des Bildungsimports ist etwas monokausal. Stellen, die in Deutschland offen sind und mittelfristig nicht besetzt werden können, müssen eben von lt;stronggt;ausländischen Fachkräftenlt;/stronggt; besetzt werden. Man kann einen Menschen nicht dazu zwingen sich in einem Beriech fortzubilden, den er später nicht ausfüllen möchte. (...)

(...) Aus meiner Sicht müssen wir aber auch schon heute erkennen, dass sich vieles verändert und wir auch zu wenige Kinder haben, was sie richtig beschrieben haben. Wir brauchen wieder lt;stronggt;mehr Kinderlt;/stronggt; und das letzte lt;stronggt;Kindergartenjahrlt;/stronggt; ist und bleibt auch schon jetzt gebührenfrei und wird vom Land NRW aufgefangen. Ab 01.08.2013 hat auch jedes 1-jährige Kind schon einen Rechtsanspruch auf einen sog. (...)

(...) Ein bedingungsloses Grundeinkommen hingegen lehnen wir ab - es wäre nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen hat, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. Hinzu kommt: Nicht wenige Menschen würden vermutlich den Antrieb und die Leistungsbereitschaft verlieren, dadurch hätte das bedingungslose Grundeinkommen die Wirkung einer Stilllegungsprämie für Menschen ohne Arbeit. (...)