Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort 02.09.2008 von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD

(...) Die Sparmaßnahme erwies sich als kontraproduktiv, weshalb sich die SPD-Fraktion für eine schnellstmögliche Rücknahme der Regelung einsetzte. Denn Kunst und Kultur müssen im Rahmen der staatlichen Bildungaufgabe allen Bevökerungsschichten zugänglich sein, die rein betriebswirtschaftliche Betrachtung greift hier zu kurz. 1998 wurde die Sparmaßnahme nach Protesten schließlich zurückgenommen. (...)

Portrait von Walter Nadler
Antwort 01.09.2008 von Walter Nadler CSU

(...) Konkrete Pläne, die Qualität der Angebote unserer Medien zu steigern sind mir nicht bekannt. Der Medienrat beschäftigt sich aber sehr wohl mit dem Angebot und bringt - wenn notwendig - sein Mißfallen gegenüber z. B. (...)

Portrait von Ilona Deckwerth
Antwort 21.09.2008 von Ilona Deckwerth SPD

(...) Im Kontext des Rechts auf Pressefreiheit haben Journalisten aber natürlich eine Sorgfaltspflicht. Wenn die Berichterstattung unwahr ist, hat man eine Vielzahl an medienrechtlichen Möglichkeiten: angefangen bei der Gegendarstellung über Unterlassung und Widerruf bis hin zu Schadenersatz und Schmerzensgeld. (...)