Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihre Fragen! Es freut mich doch immer wieder zu sehn, daß es hier auch noch andere mit gesundem Menschenverstand gibt.
Sehr geehrter Herr Weber,
vielen Dank für Ihre Fragen! Es freut mich doch immer wieder zu sehn, daß es hier auch noch andere mit gesundem Menschenverstand gibt.
(...) Wir halten an unserer Forderung fest, ELENA grundlegend zu überarbeiten und datenschutz- und verfassungsrechtlich einwandfrei auszugestalten. (...)
(...) Die Wählerinnen und Wähler werden bei der Landtagswahl sehr genau abwägen, wer ihre Stimme verdient. Das Wahlergebnis für die Linkspartei wird unter 5% liegen. (...)
(...) Wir werden uns in enger Kooperation mit der deutschen Regierung sowohl im Rat als auch im Europäischen Parlament klar positionieren und uns für eine Regelung einsetzen, die Kindesmissbrauch bekämpft, aber auf das Sperren von Internetseiten verzichtet. (...)
Sehr geehrter Herr Bönisch
(...) Natürlich spielen Wahlen, so zum Beispiel die Landtagswahlen in NRW im kommenden Mai, eine große Rolle. (...) Meine Schlussfolgerung daraus wäre allerdings, bei Unzufriedenheit andere Politiker zu wählen. (...)