Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Günther M. • 23.05.2024
Warum haben Sie nicht gegen den WHO Vertrag gestimmt?
Martin Schirdewan
Antwort 03.06.2024 von Martin Schirdewan Die Linke

Im EU-Parlament wurde nicht über den sogenannten WHO Vertrag abgestimmt.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 24.05.2024 von Anja Weisgerber CSU

Der Grenzwert von 3,5 Nanogramm Tetrahydrocannabinol je Milliliter Blutserum wurde von einer Expertenkommission mit Fachleuten aus den Bereichen Medizin, Recht, Verkehr und der Polizei erarbeitet und vorgeschlagen. Sollten Sie diesbezüglich Anregungen oder Kritik haben, empfehle ich Ihnen, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Portrait von Manfred Weber
Antwort 06.06.2024 von Manfred Weber CSU

Die EVP wird sich weiter für die Unterstützung der Betroffenen stark machen und sich für die europäische Vernetzung und Förderung von Forschung im Gesundheitsbereich sowie für die Erkrankung ME/CFS einsetzen.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW

Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.