Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Daher kann ich Ihnen nur allgemeine Hinweise geben. Grundsätzlich kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, zustande. Er wird auch nur mit dem Inhalt geschlossen, den die Parteien tatsächlich vereinbart haben. (...)

(...) Ihre Bitte für einen "Verzicht von überflüssiger, belastender Elektronik" zu sorgen, finde ich gerade vor dem Hintergrund der oben genannten Zahlen eine wunderbare Idee. Dies sollte tatsächlich gesellschaftlicher Auftrag sein. (...)

(...) Unter der Annahme, dass der Betrieb der Kernkraftwerke hinreichend sicher sei, war die Entscheidung somit ökonomisch richtig, die Laufzeiten zu verlängern. Da sich die gesellschaftliche Einschätzung der möglichen Risiken nach Fukushima jedoch stark verändert hat, ist die politische ‚Grundlage‘ für die Laufzeitverlängerung jedoch entfallen. (...)

(...) Die Herkunft des Erregers liegt bisher völlig im Dunkeln. Südkoreanische Forscher haben aber darauf hingewiesen, dass der Erreger schon einmal 2006 dortzulande nachgewiesen worden sei. Das würde darauf hinweisen, dass der Erreger nun zwar erstmals in Europa auftritt, aber nicht völlig neu ist. (...)