Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ilse Aigner
Antwort 20.07.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) Daher kann ich Ihnen nur allgemeine Hinweise geben. Grundsätzlich kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, zustande. Er wird auch nur mit dem Inhalt geschlossen, den die Parteien tatsächlich vereinbart haben. (...)

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort 30.10.2012 von Kerstin Westphal SPD

(...) Ihre Bitte für einen "Verzicht von überflüssiger, belastender Elektronik" zu sorgen, finde ich gerade vor dem Hintergrund der oben genannten Zahlen eine wunderbare Idee. Dies sollte tatsächlich gesellschaftlicher Auftrag sein. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 24.06.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Unter der Annahme, dass der Betrieb der Kernkraftwerke hinreichend sicher sei, war die Entscheidung somit ökonomisch richtig, die Laufzeiten zu verlängern. Da sich die gesellschaftliche Einschätzung der möglichen Risiken nach Fukushima jedoch stark verändert hat, ist die politische ‚Grundlage‘ für die Laufzeitverlängerung jedoch entfallen. (...)