Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Farid Müller
Antwort 14.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Falls das Thema Einsparungen beim Weihnachtsgeld erneut auf den Tisch kommt, muss die Ausgestaltung des bisher angedachten Modells überprüft und überarbeitet werden, damit die betroffenen Beamtinnen und Beamten nicht zu stark belastet werden und die Attraktivität Hamburgs als öffentlicher Arbeitgeber nicht gefährdet wird. (...)

Wolf Achim Wiegand, 2. der FW-Bundesliste
Antwort 13.02.2011 von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER

(...) Nicht nur ökologisch, sondern in allen Lebensbereichen, also auch in der Ökonomie. Es kann nicht sein, dass wir durch unsere Ausgaben heute schon Schuldentürme für unsere Enkel aufbauen.Die von Ihnen angesprochenen Vorschläge der FREIEN WÄHLER zum Schuldenabbau im Hamburger Staatshaushalt wurden vom Bund der Steuerzahler publiziert: http://bit.ly/ghg2ZH. Ob sie durchgesetzt werden können? (...)

Antwort 13.02.2011 von Robert Drumm Die Linke

(...) Die notwendigen Mehreinahnen sollen durch eine Millionärssteuer und die Anhebung des Spitzensteuersatzes erfolgen. (...)

Antwort 15.02.2011 von Robin de Silva Jayasinghe PIRATEN

(...) Die Inhalte des Volksliederarchivs mögen nicht meinen persönlichen Geschmack treffen, aber ich bin mir sicher, dass es viele Einrichtungen (Kindergärten, Schulen, Pflegeeinrichtungen,...) in unserem Land gibt, die ein großes Interesse an der (freien) Verfügbarkeit von Volksliedern haben. Neben der Bibliothek betreibt das Volksliederarchiv zudem ein Internetportal, in dem sich Lieder online beziehen lassen. (...)

Portrait von Veit Wolpert
Antwort 17.02.2011 von Veit Wolpert FDP

(...) Ich habe an der Seite der Volksinitiative gegen die Gemeindegebietsreform gekämpft, indem ich gemeinsam mit meiner Fraktion in mehreren Landtagsdebatten unter anderem die Ziele der Volksinitiative unterstützt habe und meine Fraktion gegen die Gemeindegebietsreform vor dem Landesverfassungsgericht geklagt hat. Das Volksbegehren war leider ohne Chance, nachdem 80 % der Gemeinden sich in der "freiwilligen" Phase aufgegeben hatten und die Volksinitiative sich damit beschäftigte eine Landtagspartei zu werden. (...)

Portrait von Carsten Ovens
Antwort 11.02.2011 von Carsten Ovens CDU

(...) Vor diesem Hintergrund werde ich mich mit ganzer Kraft für das gesetzlich gültige Hamburger Schuldenverbot stark machen. Gleichzeitig werbe ich im Interesse der jungen Generation für ein Schuldenrückzahlgebot, sofern es die Haushaltslage zulässt. (...)