Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Wucherpfennig
Antwort 28.08.2009 von Gerold Wucherpfennig CDU

(...) Eine Doppelbelastung von Grundstückseigentümern sehe ich nicht. Beiträge werden für die Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung oder Erneuerung (Investitionsaufwand) der Abwasserentsorgungseinrichtungen von denjenigen Grundstückseigentümern erhoben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtung besondere Vorteile bietet und maßgeblich zur Wertsteigerung des Grundstücks beiträgt. (...)

Frage von Andreas J. • 21.08.2009
Frage an Mark Roach von Andreas J. bezüglich Energie
Portrait von Mark Roach
Antwort 21.08.2009 von Mark Roach Die Linke

(...) Deshalb müssen wir aus der Atomenergie raus. Sofort! Und ich will in meinem Stadtteil, Neu-Allermöhe, auch nicht untergehen, wenn die Pole schmelzen und die Meere deutlich steigen. Deshalb müssen wir aufhören immer mehr CO2 hinauszublasen. (...)

Portrait von Jutta Lieske
Antwort 24.08.2009 von Jutta Lieske SPD

(...) Der vorläufige Stopp des CCS-Gesetzes sollte dafür genutzt werden, die Öffentlichkeit umfassend über die neue Umwelttechnologie zur Abspaltung und möglichen Speicherung des klimaschädlichen CO² zu informieren. Wir sollten die kommenden Monate nutzen, um eine sachliche Diskussion über Risiken und Nutzen der CCS-Technologie ergebnisoffen zu führen. (...)

Antwort 20.08.2009 von Daniel Ansorge ÖDP

(...) Fazit: Würde man die tatsächlichen Kosten für eine Kilowattstunde Atomstrom verlangen, wäre Kernkraft schlichtweg nicht mehr konkurrenzfähig, allein der Steuerzahler hält dieses System noch aufrecht, sodass die großen Energieriesen jedes Jahr weiter Milliardengewinne einfahren können. (...)

Frage von Dietrich H. • 19.08.2009
Frage an Torsten Koch von Dietrich H. bezüglich Energie
Portrait von Torsten Koch
Antwort 23.08.2009 von Torsten Koch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Insbesondere was den Landkreis Helmstedt betrifft, habe ich persönlich wenig Vertrauen in eine engagierte Auseinandersetzung mit dem Thema. Wir brauchen deshalb zwingend ein Morsleben-Begleitgremium und ich denke, wir benötigen darüber hinaus auch dringend finanziellen und wissenschaftlichen Beistand, um ähnlich wie im Fall der ASSE II vorgehen zu können. Unklar ist bisher noch, wann die Planfeststellungsunterlagen ausliegen und wer sie bearbeiten wird. (...)