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(...) Schon aus Gründen der gesetzgeberischen Abläufe wäre es nicht möglich gewesen, die entsprechenden Gesetze so schnell zu ändern, dass sie bereits zum Schuljahresbeginn gegriffen hätten. Daher werden auch unter der neuen Landesregierung zu Schuljahresbeginn 2011/12 Lehrkräfte verbeamtet. Ich darf Ihnen jedoch versichern, dass wir die Frage der Verbeamtung von Lehrkräften nicht aus den Augen verlieren werden. (...)

(...) eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Thema findet statt - u.a. auf Spiegel Online. (...)

(...) ich teile ihre Kritik am aktuellen BAföG-System. Vor allem die von Ihnen geschilderten Rückzahlungspflichten veranschaulichen deutlich, dass die Studienfinanzierung hierzulande unzureichend ist und es einer mutigen Erneuerung bedarf. Notwendig ist ein Umbau der Studienfinanzierung, der gleiche Chancen und mehr Teilhabe verwirklicht. (...)

Sehr geehrter Herr Schönbach,

vielen Dank für Ihre Frage vom 19. Juni 2011.

Ihre Frage wurde bereits von der zuständigen Bundesministerin, Frau Prof. Dr. Annette Schavan, beantwortet. Sie können dies unter folgendem Link einsehen:

(...) Zur Politikverdrossenheit trägt auch bei, wenn man beobachtet, dass Parteien in der Opposition anders reden als gestern noch in Regierungsverantwortung und umgekehrt. Und von Show-Nummern, vom Mehr-Schein-als-Sein, vom Schmücken mit fremden Federn haben die Leute ebenfalls genug. (...)