Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Ich komme gerade vom Lübecker Piratenstammtisch zurück und wie der Zufall es will, brachte ein anderer teilnehmender Pirat eine Unterschrifteinliste "zur Beibehaltung der Direktwahl des Seniorenbeirats sowie der sofortigen Wiederbesetzung der Geschäftsstelle" mit zu dem Termin. (...)
(...) Die Menschen in Schleswig-Holstein beziehen ihre Renten in der Regel aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Niedriglöhne und LangzeitarbeitsloLangzeitarbeitslosigkeitdezu zwangsläufig in die Altersarmut, von der besonders Frauen betroffen sind. DIE LINKE fordert dagegen die Einführung einer gesetzlichen Grundrente in Höhe von 900 Euro. (...)
(...) Carolinenbrücke: Zu diesem Thema gab es in Holzwickede eine breite öffentliche Diskussion und auch Stellungnahmen der Verwaltung und der politischen Fraktionen. Darüber hinaus gehe ich davon aus, dass die Bezirksregierung und das zuständige Ministerium die beantragten Mehrkosten sorgfältig auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen, so dass ich hier mit einer Positionierung nicht vorgreifen möchte. (...)