Antwort ausstehend von Constanze Krehl SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.09.2018 von Evelyne Gebhardt SPD
(...) Es gibt keine Garantie dafür, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger den Journalisten und Autoren tatsächlich zugutekäme. Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Wir werden versuchen, in weiteren Gesetzesverfahren die Uploadfilter und ein Leistungsschutzrecht, zu verbieten. (...)
Antwort ausstehend von Gabriele Preuß SPD
Antwort 28.02.2019 von Jo Leinen SPD
(...) Niemand will die Kreativwirtschaft und vor allen Dingen Leute wie Sie mit einem Uploadfilter treffen. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Neuser SPD
Antwort 21.09.2018 von Joachim Schuster SPD
(...) Die SPD-Gruppe wie auch ich sind überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Deswegen habe ich in den Einzelabstimmungen jeweils die Änderungsanträge unterstützt, die Uploadfilter ablehnen. (...)