Der Grund war tatsächlich nicht die Sicherung von Wahlplakaten, sondern die Sicherstellung von Hör- und Sichtbarkeit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.03.2024 von Johannes Arlt SPD
Antwort 26.03.2024 von Bärbel Bas SPD
Die AfD-Fraktion ist nicht ohne Grund die Fraktion mit den meisten Ordnungsrufen im Bundestag. Als Konsequenz daraus halte ich eine Reform des Ordnungsrechts des Parlaments für notwendig, um gegen Abgeordnete, wenn nötig, härter durchgreifen zu können. Dazu habe ich mich auch bereits öffentlich geäußert.
Antwort 27.02.2024 von Barbara Benkstein AfD
zu parteiinternen Vorgängen und Regelungen werde ich mich nicht öffentlich äußern.
Antwort 07.11.2023 von Adis Ahmetović SPD
Spenden an politische Parteien unterliegen den strengen Regelungen das Parteiengesetzes
Antwort 08.10.2023 von Stephan Brandner AfD
Ja
Antwort 14.11.2023 von Boris Rhein CDU
Der gewählte Slogan „Hessen weiter führen“ symbolisiert dabei einerseits, dass wir als Union Hessen auch weiterhin erfolgreich führen möchten, gleichzeitig aber auch die Tatsache, dass wir Hessen auch noch „weiterführen“, also weiter voranbringen, möchten.