Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulrich N. • 22.06.2010
Antwort von Klaus Schüle CDU • 28.06.2010 (...) Man kann sicherlich unterschiedlicher Ansicht in der Frage der Ausgestaltung unserer Demokratie und der direkten Bürgerbeteiligung sein. Die Entscheidung für die in der Verfassung festgelegte Gestalt unseres Staates ist letztlich eine Entscheidung die auf einem demokratischen Entscheid der Bürgerinnen und Bürger basiert. (...)
Frage von Birgit S. • 22.06.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 06.07.2010 (...) ich habe Spiegel-online kein Interview gegeben. Ich habe seit Jahrzehnten eine enge emotionale Beziehung zu Israel und deshalb deutlich gemacht, warum ich es für einen Fehler halte, dass die israelische Regierung mich nicht nach Gaza hat reisen lassen. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Ministerpräsident Salam Fajad gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)
Frage von Jürgen T. • 21.06.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 29.06.2010 (...) bei den Bilderberger Konferenzen handelt es sich um internationale informelle Treffen von führenden Persönlichkeiten aus der Politik und der Wirtschaft. Die Bedeutung dieser Treffen wird häufig überbewertet, bis hin zu Verschwörungstheorien, dass auf den Bilderberger Konferenzen entscheidende politische Weichenstellungen erfolgten. (...)
Frage von Christian S. • 21.06.2010
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 22.06.2010 Sehr geehrter Herr Schmidt,
bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass ich auf Fragen so antworte, wie ich es für richtig halte.
Die Unterstellung von "Vorgaben der Parteispitze" empfinde ich als unhöflich und nicht sachgerecht.
Frage von Jürgen R. • 21.06.2010
Antwort von Patrick Kurth FDP • 07.07.2010 (...) Die Koalition zwischen der FDP und CDU/CSU wird noch lange bestehen. (...) Wenn Ihre Anfrage auf eine möglicherweise bevorstehende Ablösung Guido Westerwelles als Parteivorsitzender abzielen sollte, so kann ich dies mit Nachdruck entkräften. (...) Ich bin fest davon überzeugt, dass jetzt die Grundlagen gelegt sind, den „Holperstart“ vergessen zu machen und kraftvoll die anstehenden Probleme anzupacken. (...)
Frage von Philipp M. • 21.06.2010
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 17.08.2010 Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihr Schreiben und bitte Entschuldigen Sie für meine sehr späte Reaktion.