Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Schüle
Antwort von Klaus Schüle
CDU
• 28.06.2010

(...) Man kann sicherlich unterschiedlicher Ansicht in der Frage der Ausgestaltung unserer Demokratie und der direkten Bürgerbeteiligung sein. Die Entscheidung für die in der Verfassung festgelegte Gestalt unseres Staates ist letztlich eine Entscheidung die auf einem demokratischen Entscheid der Bürgerinnen und Bürger basiert. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 06.07.2010

(...) ich habe Spiegel-online kein Interview gegeben. Ich habe seit Jahrzehnten eine enge emotionale Beziehung zu Israel und deshalb deutlich gemacht, warum ich es für einen Fehler halte, dass die israelische Regierung mich nicht nach Gaza hat reisen lassen. Ich bin überzeugt, dass mein Besuch die legitime Palästinenserregierung unter Ministerpräsident Salam Fajad gestärkt und die Hamas geschwächt hätte. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.06.2010

(...) bei den Bilderberger Konferenzen handelt es sich um internationale informelle Treffen von führenden Persönlichkeiten aus der Politik und der Wirtschaft. Die Bedeutung dieser Treffen wird häufig überbewertet, bis hin zu Verschwörungstheorien, dass auf den Bilderberger Konferenzen entscheidende politische Weichenstellungen erfolgten. (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 22.06.2010

Sehr geehrter Herr Schmidt,

bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass ich auf Fragen so antworte, wie ich es für richtig halte.

Die Unterstellung von "Vorgaben der Parteispitze" empfinde ich als unhöflich und nicht sachgerecht.

Portrait von Patrick Kurth
Antwort von Patrick Kurth
FDP
• 07.07.2010

(...) Die Koalition zwischen der FDP und CDU/CSU wird noch lange bestehen. (...) Wenn Ihre Anfrage auf eine möglicherweise bevorstehende Ablösung Guido Westerwelles als Parteivorsitzender abzielen sollte, so kann ich dies mit Nachdruck entkräften. (...) Ich bin fest davon überzeugt, dass jetzt die Grundlagen gelegt sind, den „Holperstart“ vergessen zu machen und kraftvoll die anstehenden Probleme anzupacken. (...)

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