Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Bereitschaft der Bevölkerung, bei Volksentscheiden die jeweiligen zusätzlichen wahlkampfähnlichen Zustände mit Plakaten, Anzeigen und Diskussionsveranstaltungen zu ertragen, halte ich ebenfalls für begrenzt. Im Übrigen halte ich die demokratische Legitimation der Parlamente und der einzelnen Abgeordneten, die in regelmäßigen freien Wahlen bestätigt oder eben ausgewechselt werden, aber auch für tragfähig. (...)

(...) bitte klicken Sie auf folgenden Link und hören Sie sich die Melodie an: (...)

(...) Ich bin davon überzeugt, dass sich eine Demokratie wie die unsrige dadurch auszeichnet, dass jede/r Mensch selbst entscheiden kann, ob er die Nationalhymne mitsingt, mitsummt oder auch nur durch das Erheben von den Plätzen die notwendige Ehrerbietung zu Ausdruck bringt. Nach meiner Erkenntnis (Parlamentsfernsehen) gab es in allen Fraktionen Abgeordnete, die die Nationalhymne nicht mitgesungen haben. (...)

(...) Sie muss organisiert und gerecht verteilt werden. Deswegen halten wir an der Forderung der Vollbeschäftigung und dem Ziel fest, den von Arbeitslosigkeit Betroffenen Zugänge zum Arbeitsmarkt zu eröffnen. Wir sind der Auffassung, dass Arbeit ein zentrales Element der gesellschaftlichen Teilhabe ist, Ausgrenzung verhindert und ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht. (...)

(...) Zweitens hätten LINKE, SPD und Grüne keine Mehrheit im Bundestag, so dass eine Vertrauensfrage scheitern würde. (...)