Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Filius
Antwort 30.08.2013 von Jürgen Filius BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das Waldgesetz Bayerns beschränkt das Radfahren auf Straßen und geeignete Waldwege. Baden-Württembergs 2-m-Regelung hat gegenüber den auslegungsfähigen Begriffen „gefahrloser Begegnungsverkehr“ oder „geeignete Waldwege“ den Vorteil der Rechtsklarheit bei Haftungsfragen nach Unfällen. (...)

Portrait von Reinhold Pix
Antwort 13.08.2013 von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir GRÜNEN setzen uns ein für eine Erweiterung und Vernetzung der Mountainbike-Wegenetze insbesondere in den Mittelgebirgen. Berücksichtigt werden müssen hierbei gleichwohl auch die Interessen von Wanderern, Reitern und dem Naturschutz. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 27.08.2013 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bisher werden in der konventionellen Schweinehaltung fast 100 Prozent der Ringelschwänze abgeschnitten. Unter den extrem beengten Bedingungen, wie man sie in den Massentierhaltungsbetrieben findet, kommt es zu Kannibalismus unter den Tieren. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 19.08.2013 von Christine Haderthauer CSU

(...) Ihre Anfrage zum Thema Land- und Forstwirtschaft betrifft nicht den Schwerpunkt meiner Tätigkeit als Abgeordnete. Bitte richten Sie Ihre Anfrage direkt an das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 13.08.2013 von Klaus Ernst BSW

(...) DIE LINKE fordert deshalb in ihrem Bundestagswahlprogramm (S. 68ff) eine stärkere Gewichtung des Bodenschutzes in der Bauleitplanung und eine Vorbildrolle bei der Begrenzung des Flächenverbrauches für eigene Bauvorhaben als Beitrag zur bundesweiten Erreichung der 30-ha-Grenze für den täglichen Flächenverbrauch. Notwendig sind ebenso rechtliche und finanzielle Regelungen zur Beseitigung und Revitalisierung von gefährlichen Brachen (Altlastenfonds). (...)