Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 13.08.2013
Antwort von Simon Roger AfD • 13.08.2013 (...) Die hessischen Sicherheitsorgane sind ein wichtiger Garant für diese Sicherheit und die Wahrung von Recht und Ordnung. Wir setzen uns für ihre ausreichende Finanzierung ein, vor allem aber für einen besonderen Schutz unserer Ordnungshüter, deren Rückhalt in der Gesellschaft gestärkt werden muss. Die Alternative für Deutschland ist sich bewusst, wie wichtig der vorrangige Schutz der Ordnungshüter ist. (...)
Frage von Michael M. • 13.08.2013
Antwort ausstehend von Alexander Sauer AfD Frage von Klaus-Jürgen E. • 12.08.2013
Antwort von Dietrich Monstadt CDU • 03.09.2013 Frage von Tanja G. • 11.08.2013
Antwort von Rainer Arnold SPD • 12.08.2013 (...) Ich vertrete die Position, dass zwischen den beteiligten Nationen der NATO eine Lösung gefunden werden muss, dass Europa von taktischen Atomwaffen frei wird. Bei derartigen Verhandlungen zwischen Bündnispartnern muss Deutschland seine Position mit Nachdruck einbringen. (...)
Frage von JOACHIM G. • 11.08.2013
Antwort von Ute Finckh-Krämer SPD • 11.08.2013 (...) Auf der Seite der Exekutive, also der Ministerien, werde ich mich dafür einsetzen, dass es ein ressortübergreifendes Budget für zivile Krisenprävention und Friedensförderung gibt, das der Ressortkreis zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung" verwaltet. Ressortübergreifende Budgets sind haushaltsrechtlich möglich, wenn bestimmte Regeln beachtet werden. (...)
Frage von Martina E. • 10.08.2013
Antwort von Alexander Brandt PIRATEN • 10.08.2013 (...) Außerdem verteilen die Piraten auf ihren Kryptoparties DVDs mit dieser und weiterer Software. (...)