(...) Diese Maßnahmen beziehen sich aber auf den US Bundesstaat Kalifornien, nicht auf die gesamten USA. Auch andere Politiker, z.B. Al Gore, haben sich der Umweltpolitik, vor allem dem Klimawandel, angenommen. Dass ein Präsidentschaftskandidat (und ich habe nie "Messias" geschrieben) so umfassend in seinen Wahlkampfreden auf die "Green Technology" eingeht, ist aber in der Tat ein Novum. (...)
(...) Selbstverständlich hat auch Herr Dr.Gauweiler MdB einen PC. Aber bitte haben Sie Verständnis dafür, dass jeder Abgeordnete selbst entscheidet, wie er mit Anfragen umgeht. Über das Portal abgeordnetenwatch wenden sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger an ihre Abgeordneten. (...)
(...) Allein in Russland lagern gegenwärtig noch rund eine Million Gegenstände der bildenden Kunst, 4,6 Millionen Bücher und drei Kilometer Archivalien. Die Verhandlungen über die Rückführung dieser Kulturgüter gestalten sich als äußerst schwierig, was auf einer ganzen Reihe von Gründen beruht. Unter anderem wird die Rückführungsproblematik in den betreffenden Ländern durch vielschichtige innenpolitische Entwicklungen beeinflußt. (...)
(...) zu 2. Für Deutschland ist die Verbesserung der fachlichen Zusammenarbeit mit Polen und Russland sehr wichtig, ebenso der politische Austausch. Druckausüben mit Hinweis auf Rückgabeverpflichtungen ist aus meiner Sicht notwenig, allerdings aus Sicht des Bundesaußenministers kein erfolgversprechender Weg in dieser komplizierten Materie. (...)
(...) Grundsätzlich halte ich mich an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1995, wonach Kreuze in Klassenzimmern aufgehängt werden dürfen, jedoch der Staat nicht vorschreiben darf, dass sie aufgehängt werden müssen. (...)
(...) Dies gilt nicht nur anlässlich der Verleihung der Kaiserrings in der Kaiserpfalz in Goslar sondern für viele Veranstaltungen in vielen Städten und Gemeinden. Allerdings existiert in Goslar seit vieleGoslaren ein sehr gut entwickeltes Parkleitsystem, welches zu mehreren, teilweise kostenfreien Großparkplätzen und Parkhäusern führt. (...)