Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 06.12.2010

(...) Aber bitte gestehen Sie mir auch zu, Ihre Meinung nicht zu teilen. Sie haben mich nach meiner Meinung gefragt und ich habe sie Ihnen gegeben. Dem ist nichts hinzuzufügen. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 16.12.2010

(...) Kurz zusammengefasst: Unser System der repräsentativen Demokratie ist bewährt und hat sich in den letzen 60 Jahren als Garant für Stabilität und soziale Gerechtigkeit erwiesen. Den Elementen einer direkten Demokratie auf Bundesebene stehe ich demzufolge kritisch gegenüber. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2010

(...) So halte ich die Veröffentlichung von Dokumenten, aus denen sich ergibt, daß etwa Herrscher arabischer Staaten ihr Volk und die Weltöffentlichkeit über ihre kriegerischen Absichten gegen den Iran ständig belügen oder daß der Ex-Vizepräsident von Afghanistan mit 52 Millionen Dollar in bar dubioser Herkunft (aus Drogengeschäften oder Hilfsgeldern ?) zum Besuch eines arabischen Staates gereist war, für wichtig und notwendig. (...)

Portrait von Jutta Steinruck
Antwort von Jutta Steinruck
SPD
• 19.01.2011

(...) Die ungarische Regierung steht wegen ihres umstrittenen neuen Mediengesetzes europaweit in der Kritik. Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament haben deshalb eine Initiative für mögliche EU-Sanktionen gegen Ungarn in Gang gesetzt, um die im Vertrag von Lissabon festgeschriebenen Werte zu verteidigen. (...)

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