Antwort 05.01.2007 von Daniela Ludwig CSU
Sehr geehrter Herr Mühlnikel,
vielen Dank für Ihre Frage bei Abgeordnetenwatch zur Zukunft der Pflegeversicherung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2007 von Karl A. Lamers CDU
(...) Deutschland verfügt über einen hoch entwickelten Sozialstaat. Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz unveränderbar festgeschrieben (Artikel 20 Absatz 1, Artikel 28 Absatz 1). Sozialstaatlichkeit ist damit Verpflichtung für die Politik. (...)
Antwort 13.02.2007 von Sascha Raabe SPD
(...) Ich bin mir darüber im Klaren, dass die Nullrunden der letzten Jahre insbesondere für Bezieher kleiner Renten erhebliche Härten bedeutet haben, bitte aber gleichzeitig um Verständnis dafür, dass wir auch die Interessen der heute arbeitenden Generation sehen müssen. (...)
Antwort 14.12.2006 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) Es ist unbestreitbar, dass die Rentnerinnen und Rentner seit Jahren einen nachhaltigen Beitrag zur generationengerechten Neuausrichtung der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Konsolidierung der Haushalte leisten. Deshalb ist eine verlässliche Rentenhöhe für die Rentenbezieher gegenwärtig von größter Bedeutung. (...)
Antwort 13.12.2006 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) zu 1): Aus Gründen der Generationengerechtigkeit kann ich keine sofortige Rentenerhöhung befürworten. (...) Die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre hat viele Unternehmen im Wettbewerb gestärkt. (...)
Antwort 22.01.2007 von Gregor Amann SPD
Sehr geehrter Herr Bartels,