Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Datenschutzbeauftragten der Länder überwachen in erster Linie die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz bei den öffentlichen Stellen des Landes und beraten diese in Fragen des Datenschutzes. (...)

(...) Zu Ihren Beispielen. Im Falle des Computers hätten Sie zwar keine Garantieansprüche, aber einen - wertigeren - Rückabwicklungsanspruch. Im Falle der Fliesen bestünden zwar keine vertraglichen Schadenersatzansprüche, gleichwohl gäbe es solche. (...)

(...) auf den Listen der SPD Saar kandidieren selbstverständlich auch Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund. Auf der Landesliste sind dies zum Beispiel Frau Moschgan Ebrahimi und Herr Hakan Gündüz sowie auf der Wahlkreisliste Mitte Herr Cemal Kirbayir. (...)

(...) das liegt daran, dass die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ein langwieriger Prozess ist, der längst noch nicht abgeschlossen ist. Nicht nur in der Politik, auch in zahlreichen anderen Bereichen unserer Gesellschaft sind Migranten immer noch unterrepräsentiert. (...)