Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Wild
Antwort von Stefan Wild
AfD
• 26.10.2018

(...) Die Region Waldhessen hat einige sehr attraktive Bedingungen, geografische Lage, Schulangebot, Gesundheitslandschaft zum Beispiel. Aber auch diese positiven Bedingungen müssen ausgebaut werden und sind nicht alle automatisch funktionierende Selbstläufer. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 05.11.2018

(...) Es geht nicht darum, die Grenzwerte zu senken, sondern bei geringfügigen Überschreitungen das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu beachten in der Frage, was dagegen getan wird. Da kann man aus guten Gründen der Meinung sein: Das hat das Gericht, das Fahrverbote in Frankfurt angeordnet hat, nicht getan. Deswegen wird die Landesregierung hier auch noch einmal vor Gericht ziehen, denn das Bundesverwaltungsgericht hat das Prinzip der Verhältnimäßigkeit stark in seiner eigenen Rechtsprechung betont. (...)

Portrait von Rolf Kahnt
Antwort von Rolf Kahnt
parteilos
• 23.10.2018

(...) Es ist klar zu beobachten, dass es einen großen Pflegenotstand gibt, der aller Voraussicht nach sich noch verschärfen wird. Niedrige Leistungsanforderungen an unseren allgemeinbildenden Schulen treiben viele Absolventen in akademische Berufe. (...)

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