Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paola G. • 26.10.2018
Antwort von Stefan Wild AfD • 26.10.2018 (...) Die Region Waldhessen hat einige sehr attraktive Bedingungen, geografische Lage, Schulangebot, Gesundheitslandschaft zum Beispiel. Aber auch diese positiven Bedingungen müssen ausgebaut werden und sind nicht alle automatisch funktionierende Selbstläufer. (...)
Frage von Gaby S. • 26.10.2018
Antwort von Rüdiger Holschuh SPD • 15.11.2018 (...) Herr Holschuh setzt sich selbstverständlich für freie Schulen ein und hat das im Odenwald bereits getan. (...)
Frage von Kristof B. • 24.10.2018
Antwort ausstehend von Susanne Regier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans W. • 24.10.2018
Antwort ausstehend von Patrick Hartmann SPD Frage von Lukas L. • 23.10.2018
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 05.11.2018 (...) Es geht nicht darum, die Grenzwerte zu senken, sondern bei geringfügigen Überschreitungen das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu beachten in der Frage, was dagegen getan wird. Da kann man aus guten Gründen der Meinung sein: Das hat das Gericht, das Fahrverbote in Frankfurt angeordnet hat, nicht getan. Deswegen wird die Landesregierung hier auch noch einmal vor Gericht ziehen, denn das Bundesverwaltungsgericht hat das Prinzip der Verhältnimäßigkeit stark in seiner eigenen Rechtsprechung betont. (...)
Frage von Paul L. • 23.10.2018
Antwort von Rolf Kahnt parteilos • 23.10.2018 (...) Es ist klar zu beobachten, dass es einen großen Pflegenotstand gibt, der aller Voraussicht nach sich noch verschärfen wird. Niedrige Leistungsanforderungen an unseren allgemeinbildenden Schulen treiben viele Absolventen in akademische Berufe. (...)