Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 20.04.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP

Als Freie Demokraten haben wir uns bereits in der vergangenen Wahlperiode dafür ausgesprochen, begleitetes Fahren bereits ab 16 Jahren zu ermöglichen

Frage von Michael T. • 18.04.2023
sind Reformen zur VwV-StVO geplant?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Sollten bspw. Maßnahmen für einen benutzerfreundlichen intermodalen und digitalisierten Verkehr Reformen erforderlich machen, werden wir diese umsetzen.

Portrait von Björn Simon
Antwort 27.04.2023 von Björn Simon CDU

Die Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr ist überaus wichtig, geltende zulässige Höchstgeschwindigkeiten dürfen nicht überschritten werden

Foto Udo Schiefner
Antwort 06.06.2023 von Udo Schiefner SPD

Es gilt, dass Elefantenrennen mit einem Punkt und Bußgeld geahndet werden können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Mit unseren Entscheidungen für synthetische Kraftstoffe senden wir ein klares Signal an die Hersteller. Das schafft Planungssicherheit.

Portrait von Laura Wahl
Antwort 12.04.2023 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Durch eine Sonderfinanzhilfe des Landes in Höhe von insgesamt 25 Millionen Euro mussten die gestiegenen Kosten nicht komplett auf den Fahrpreis umgelegt werden