Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Armin Jahl
Antwort 06.08.2017 von Armin Jahl SPD

(...) Das Land unterstützt die Kommunen jedes Jahr mit erheblichen Geldern, obwohl es selbst - bis zum Jahre 2019 - immer noch neue Schulden aufnehmen muss. Für die Tilgung der Altschulden von Kommunen -nach meiner Kenntnis in Dortmund rd. 2 Mrd. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort 21.08.2017 von Bernd Westphal SPD

(...) Genau das sind die Gründe, warum Sie mich und die SPD wählen sollten. Meine Definition von „sozial“ bezieht sich darauf, dass das politische Handeln dem Wohl der Allgemeinheit und insbesondere ärmeren oder schwächeren Menschen dient. Dies impliziert, dass wir für die Schwachen da sind und ihnen helfen müssen. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 06.09.2017 von Pascal Meiser Die Linke

(...) Seitdem ist einer meiner Schwerpunkte der Kampf gegen steigende Mieten und gegen die Verdrängung von Mieterinnen und Mietern wie auch Gewerbetreiben. (...) Mein zweiter Schwerpunkt ist für mich als überzeugten Gewerkschafter der Kampf um höhere Löhne und gute Arbeitsbedingungen. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 05.09.2017 von Armin Schuster CDU

(...) Der notwendige Bedarf umfasst die Bedarfe für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheitspflege und Haushaltsgüter. In Aufnahmeeinrichtungen kann er entweder bevorzugt durch Sachleistungen gedeckt werden oder durch einen Auszahlungsbetrag von 219 EUR für einen erwachsenen, alleinstehenden Leistungsberechtigten. Der zusätzlich vorgesehene notwendige persönliche Bedarf umfasst etwa Verkehrsdienstleistungen oder Kultur-, Freizeit- und Bildungsangebote. (...)

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 16.08.2017 von Sylvia Lehmann SPD

(...) Mehr Qualität in Kitas geht nur mit zusätzlichen Fachkräften, die die Kinder in ihren Gruppen fördern und betreuen. Um diese zusätzlichen Fachkräfte zu gewinnen, muss der Erzieher/innenberuf aufgewertet und die Ausbildung verbessert werden. (...)