Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Armin Laschet
Antwort 09.02.2011 von Armin Laschet CDU

(...) Zu lange hat die Politik den realitätsnahen Umgang mit dem Thema Migration tabuisiert und darauf vertraut, dass sich die Dinge von selbst lösen würden. So wenig sich die Annahme realisierte, dass Gastarbeiter wieder in ihre Heimatländer zurückkehren, so wenig erfüllte sich der naive Traum einer funktionierenden Multi-Kulti-Gesellschaft, die Toleranz mit Beliebigkeit verwechselte. (...)

Antwort 07.02.2011 von Khalil Bawar SPD

(...) Wie Sie sicherlich ahnen, wird es in den kommenden Jahren unter einem sozialdemokratischen Senat zu verstärkten Wohnungsbau kommen. Ich sage nicht, dass die Flächen am Rehweg bebaut werden. Der hinreichende Wohnungsbau genießt mit dem notwendigen Bereitstellen von Gewerbeflächen Vorrang vor allem anderen. (...)

Antwort 02.02.2011 von Frank Döblitz CDU

(...) Ihre spezielle Situation am Rahweg ist bestimmt aus Ihrer Sicht schwierig. Als wir die Hundeauslaufflächen auswiesen, haben wir uns strikt nach dem Regionalprinzip verhalten. Das heißt, dass die Kollegen vor Ort entschieden, welche Flächen sie für Hunde am besten zum Auslaufen hielten. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 03.02.2011 von Monika Schaal SPD

(...) es ist so - wie Sie sagen: in Wandsbek ist der Leinenzwang für Hunde mit erfolgreich abgelegter Gehorsamsprüfung in allen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen auf Wegen, Pfaden und Rasenflächen aufgehoben. Ausgenommen sind weiterhin alle Spielplätze und -flächen, als Liegewiesen genutzte Rasenflächen, Blumenbeete, Unterholz, Uferzonen und Biotope. (...)