Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 11.02.2020 von Arne Platzbecker SPD

(...) Die Rechtsabteilung der Innenbehörde hat die Verordnung als rechtlich unbedenklich eingestuft und sie wurde auch mit der damaligen Leitstelle für die Gleichberechtigung der Frau abgestimmt. Die Vertreterin dieser Stelle sah in dem Verbot „keinerlei Diffamierung der Frau, sondern im Gegenteil eine vernünftige Schutzmaßnahme für die Frauen beiderlei Gruppen“. (...)

Portrait von Daniel Oetzel
Antwort 07.02.2020 von Daniel Oetzel FDP

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage! Der Link zur offiziellen Tourismus-Seite der Stadt irritiert mich sehr. Ich gebe Ihnen völlig Recht, dass der von Ihnen zitierte Text nicht geeignet ist, für Hamburg zu werben.Ich werde mich in einer Anfrage an den Senat wenden und das Thema aufnehmen. (...)

Bild von Cansu Özdemir
Antwort 11.02.2020 von Cansu Özdemir Die Linke

(...) Diese Argumentation halte ich für absolut problematisch, wenn nicht sogar für verfassungswidrig. Die rechtliche Lage sollte dringend überprüft werden. Eine Aufgabe die ich gerne in der nächsten Legislatur angehe. (...)

Portrait von Jan Nesso
Antwort 07.02.2020 von Jan Nesso Die Linke

(...) ich muss ehrlich gesagt sagen, dass ich nicht viel über dieses Thema weiß, da ich in dem Bezirk nicht tätig bin und mir die Details dieser Problematik leider nicht bekannt sind. Besser werden ihnen das Abgeordnete und Aktive aus Hamburg-Mitte beantworten könnten, da diese das Thema bestimmt auch schon in ihren Bezirksausschüssen behandelt haben. (...)