Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Volker U. • 08.03.2024
Halten Sie die massive Kritik des Bundesrechnungshofes in seinem Sonderbericht vom 7.3.2024 am vom grünen Wirtschaftsminister Habeck geführten BMWK und der ihm unterstellten BNetzA für gerechtfertigt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 12.03.2024 von Matthias Mieves SPD

Was jedoch die Fundamentalkritik des Berichtes angeht, so stimme ich dieser ganz und gar nicht zu. Für mich liest sich das so, als würde man einen Tag nach Grundsteinlegung eines Hauses kritisieren, dass  man noch nicht einziehen kann.

Frage von Marie A. B. • 02.02.2024
Wann treten Sie zurück?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat den Mitgliedern der Bundesregierung am Mittwoch, 8. Dezember 2021, im Plenarsaal des Bundestages nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes den Amtseid abgenommen. Diesen nimmt Herr Habeck ernst.