Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Beeck
Antwort von Jens Beeck
FDP
• 19.04.2023

Ich bin gegen eine Anhebung des Rundfunkbeitrags. Es sind grundlegende Programm- und Strukturreformen, wie die Streichung der Kleinstsender nötig.

Portrait von Conny Bruhn
Antwort von Conny Bruhn
dieBasis
• 26.01.2023

Es muss diskutiert werden, ob wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk überhaupt benötigen oder ob wir ihn reformieren können. Als basisdemokratische Partei werden wir dazu die Bürger befragen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD
• 19.01.2023

Es ist gerade ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der unabhängige und seriöse Berichterstattung ermöglicht.

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort von Hans-Ulrich Rülke
FDP
• 20.10.2022

Die FDP hat sich im Bundestagswahlprogramm für eine Reduzierung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen, die sich aus einer Konzentration des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Bereich der Fernseh- und Hörfunkprogramme ergeben soll.

Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 16.11.2022

Die konkrete Höhe des Rundfunkbeitrags wird in einem mehrstufigen Verfahren (KEF-Verfahren) von den Bundesländern festgelegt.

Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort von Stephanie Aeffner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2022

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist nicht einfach ein Konsumangebot, sondern er hat eine Bedeutung für die Demokratie. Er soll eine Grundversorgung mit Information und Unterhaltung sicherstellen, und er soll dabei unabhängig sein, von Vorgaben der Politik, aber auch von den Interessen von Werbekunden. Das geht nur, wenn er beitragsfinanziert ist, und zwar von allen.

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