Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Schwede
Antwort 17.02.2011 von Olaf Schwede SPD

(...) Aus einer früheren Mitarbeit in einem Tierschutzverein ist mir die Problematik bewusst, Hunde in einer Großstadt artgerecht und angemessen zu halten. Ich bin deswegen ein großer Freund separater und abgegrenzter Hundewiesen. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort 22.03.2011 von Hartfrid Wolff FDP

(...) Eine Änderung des bestehenden Systems ist in Hinblick auf die aktuelle Lage und der Positionierung der Koalition nahezu aussichtslos. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 24.02.2011 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Regelungen des Verhältnisses von Staat und Kirche haben sich bewährt. Ich halte sie für richtig und werde sicher nicht dagegen kämpfen. (...)

Portrait von Claus-Gerald Wolf
Antwort 24.02.2011 von Claus-Gerald Wolf ÖDP

(...) grundsätzlich bin ich auch für eine Trennung von Kirche und Staat, da dies gegenseitige Abhängigkeiten schafft, die für beide Seiten nicht unbedingt positiv sind. Allerdings erfüllen derzeit die Kirchen sehr viele und wichtige, insbesondere soziale Aufgaben in der gesamten Gesellschaft und ich würde es nicht wagen auszurechnen, was die Kirchen auch in die "nicht-kirchliche" Bevölkerung investiert und Leistungen erbringt! Daher wage ich es zu bezweifeln, ob es daher finanziell für die einzelnen Menschen, insbesondere für die Nicht-Mitglieder günstiger wird! (...)

Antwort 14.02.2011 von Tobias Weitmann SPD

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass wir in Deutschland keine ganz durchgehend saubere Trennung haben. Insbesondere das Eintreiben der Kirchensteuer über staatliche Stellen ist rechtlich grenzwertig. Allerdings erfüllen die Landeskirchen mit ihren diakonisch-karitativen Einrichtungen (Pflegeheime, Beratungsstellen, Kindergärten, Obdachlosenhilfe...) viele gesellschaftliche Aufgaben, die eigentlich genuin staatliche Pflichten sind. (...)

Antwort 04.03.2011 von Benjamin Strufe PIRATEN

(...) Schließlich wollen wir das sogenannte "Tanzverbot", das an mehreren Tagen des Jahres neben den Tanz- auch verschiedenste andere Veranstaltungen untersagt, aufheben. (...)