Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henner Schmidt
Antwort 27.08.2011 von Henner Schmidt FDP

(...) Gerade die Schulen in freier Trägerschaft setzen vielfältige Akzente und geben kreative Impulse für die Schulentwicklung. Wir wollen deshalb als FDP in der Finanzierung die freien Schulen mit den öffentlichen Schulen gleichstellen. Ein Schülerplatz in einer freien Schule soll in gleicher Höhe finanziert werden wie ein Schülerplatz in einer öffentlichen Schule. (...)

Carola Bluhm
Antwort 02.09.2011 von Carola Bluhm Die Linke

(...) Wir halten an der bestehenden Regelung grundsätzlich fest. Bildung ist eine öffentliche Aufgabe und das Land ist vor allem in der Verantwortung für die öffentlichen Schulen. Die bestehende Finanzierungsregelung für Schulen in freier Trägerschaft hat sich in der bestehenden Größe durchaus bewährt. (...)

Antwort 28.08.2011 von Stefan Draeger SPD

(...) Durch ein überproportional großes Angebot von Privatschulen bestünde m.E. die Gefahr, daß die staatlichen Schulen "ausbluten", wenn man das so sagen kann. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 07.10.2011 von Swen Schulz SPD

(...) Nachdem wir in den vergangenen Jahren insbesondere zu dem von Ihnen geforderten "bedingungslosen Grundeinkommen" mehrfach miteinander gesprochen und korrespondiert haben, beantworte ich Ihre Frage gerne in angemessener Kürze. (...)